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By Wanli Zhou

Wanli Zhou untersucht den Zweck, die Gestaltung und die Durchsetzung von Abhilfe- und Ausgleichsmaßnahmen in der europäischen Fusionskontrolle und Banken-Beihilfenkontrolle sowie der chinesischen Fusionskontrolle. Die Europäische Kommission kann Abhilfemaßnahmen ergreifen, um Wettbewerbsbedenken von Zusammenschlüssen und Wettbewerbsverzerrung der Banken-Beihilfen zu beseitigen – ebenso die chinesische Kartellbehörde. Wettbewerbsschutz ist allerdings nicht der Alleinzweck dieser Maßnahmen. Der Autor zeigt auf, dass Rechtsinstrumente Informationsprobleme bei der Gestaltung und Durchführung der Maßnahmen lösen können.

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Erörterung von Zweck ist in erster Linie an dem Wortlaut dieser Wettbewerbsregeln gebunden. 144 Vgl. ). 145 Vgl. ). 146 Vgl. Belleflamme/Peitz, Industrial Organization: Markts and Strategies, S. ; Fisher, RAND Journal of Economics 1989, Vol. 20, S. ); Geradin/Layne-Farrar/Petit, EU Competition Law and Economics, Rn. ; Schwalbe/Zimmer, Kartellrecht und Ökonomie, S. 35ff. 147 Kommission, Aktionsplan Staatliche Beihilfen, weniger und besser ausgerichtete staatliche BeihilfenRoadmap zur Reform des Beihilferechts 2005-2009, Tz.

Cosnita/Tropeano, IJIO 2009, 188(194); Kühn, JIE 2010, 719(720); Steiner/Hüschelrat/Weigand, Empirica 2011, 417(434); Verge, JIE 2010, 723(738). 37 werbsverhalten und Marktstrukturen untersucht. 172 Der Wohlfahrtseffekt betrifft die Veränderung der gesamten Wohlfahrt, der Konsumentenwohlfahrt und der Gewinne von Unternehmen, wenn unterschiedliche Marktverhalten oder Marktstrukturen vergleichbar untersucht werden. Dies gilt auch für die Untersuchung von Abhilfemaßnahmen in der Fusionskontrolle. Die strukturellen Abhilfemaßnahmen sind meistens der Gegenstand der Untersuchung.

156 Damit stellt sich die Frage, ob der neue Ansatz in den Leitlinien den Zweck des Kartellrechts ändern kann. Zu dieser Frage ist eine primärrechtskonforme Auslegung von großer Bedeutung. In der primärrechtskonformen Auslegung geht es um eine Entscheidung zwischen primärrechtswidrigen und primärrechtskonformen Auslegungsvarianten. Die europäischen Wettbewerbsregeln sollen aufgrund des Grundsatzes primärrechtskonformer Auslegung ausgelegt werden. Der Wettbewerbsschutz als Zweck des Kartellrechts nach primärrechtskonformer Auslegung ist unverändert.

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